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    • 专利摘要:
    EinDachöffnungssystemmit mindestens einem transparenten bzw. teilweise transparenten Fahrzeugdeckel(1) und mindestens einem Abschattungselement (2), welche unabhängig voneinanderin verschiedene Positionen bewegbar sind, ist offenbart. Das Dachöffnungssystemist dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungen eindeutig nur durcheinen elektrischen Antrieb (4) ermöglicht werden. Eine manuelleBetätigungdes mindestens einen Abschattungselements (2) ist nicht erforderlich.
    公开号:DE102004014166A1
    申请号:DE200410014166
    申请日:2004-03-17
    公开日:2005-06-23
    发明作者:Michael Heidan
    申请人:Heidan, Michael, Dipl.-Ing.(FH)；
    IPC主号:B60J3-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Dachöffnungssystemfür Kraftfahrzeugemit einem oder mehreren zumindest teilweise transparenten Fahrzeugdeckeln undmindestens einem Abschattungselement.
    [0002] Ausdem Stand der Technik sind im Wesentlichen drei Ausführungsformenfür Dachöffnungssystemebekannt. Die Ausführungsformeines Schiebehebedachs ermöglichtdas Öffnen/Schließen, das Verschwenkenund/oder das wahlweise Verschieben des Fahrzeugdeckels in den Fahrzeuginnenraum. DieAusführungsformeines Hubdaches ermöglicht das Öffnen/Schließen undVerschwenken des Fahrzeugdeckels. Die Ausführungsform eines Spoilerdachesermöglichtdas Öffnen/Schließen, dasVerschwenken und/oder das wahlweise Verschieben des Fahrzeugdeckelsaußerhalbdes Fahrzeugs.
    [0003] Ausdem Stand der Technik sind Dachöffnungssystemebekannt mit mindestens einem transparenten bzw. teilweise transparentenFahrzeugdeckel, z. B. Glassdeckelausführung, der durch einen elektrischenAntrieb betätigtwird. Einige dieser Dachöffnungssystemeermöglichenzudem die teilweise Betätigungmindestens eines Abschattungselements durch den elektrischen Antrieb.Eine manuelle Betätigungdes Abschattungselements bleibt jedoch notwendig, um vom BenutzergewünschtePositionen des Abschattungselements zu realisieren. Beispielsweiseist bei einigen Dachöffnungssystemen zumSchließendes Abschattungselements aus geöffneterPosition eine manuelle Betätigungerforderlich.
    [0004] Weiterhinsind Dachöffnungssystemebekannt mit mindestens einem nicht transparenten Fahrzeugdeckel,z. B. Blechdeckelausführung,der durch einen elektrischen Antrieb betätigt wird. Einige dieser Dachöffnungssystemeermöglichenzudem die Betätigungmindestens eines Abschattungselements in allen wesentlichen Positionen.Eine manuelle Betätigungist systembedingt nicht erforderlich. Das Fehlen mindestens einestransparenten bzw. teilweise transparenten Fahrzeugdeckels stellteine beachtliche Komfortminderung dieser Systeme dar.
    [0005] Weiterhinsind Dachöffnungssystememit mindestens einem transparenten bzw. teilweise transparentenFahrzeugdeckel, z. B. Glasdeckelausführung, bekannt, der durch einenelektrischen Antrieb betätigtwird. Ein weiterer elektrischer Antrieb betätigt mindestens ein Abschattungselement.Eine manuelle Betätigungist systembedingt nicht erforderlich. Durch geeignete Bediensysteme,z. B. Bedienlogik/Bedienschalter, werden bei diesen Dachöffnungssystemendie Komponenten Fahrzeugdeckel und Abschattungselement gesteuert.
    [0006] Zudemsind aus dem Stand der Technik Kopplungs- und/oder Verrastungssystemebekannt, welche es ermöglichen,ein zunächstortsfest verrastetes Gleitelement, z. B. Deckelrastelement, ausder Verrastung in einem ortsfestem Element, z. B. starres Führungselement,mittels Kopplung mit einem beweglich gelagertem Element, z. B. Antriebselement, zulösen.Die Ebene der Verrastung kann dabei, an äußere Bedingungen angepasst,frei gewähltwerden. Das ortsfeste Element muss für die Verrastung mindestenseine Aufnahme fürden Form-/Reib-/Kraftschluss und/oder mindestens einen Anschlagaufweisen.
    [0007] Aufgabeder Erfindung ist es, Nachteile des Standes der Technik zu überwinden.
    [0008] Gelöst wirddiese Aufgabe durch ein Dachöffnungssystemgemäß Anspruch1. Vorteilhafte Ausführungsformenfinden sich in den Unteransprüchen.
    [0009] Dievorliegende Erfindung gibt ein Dachöffnungssystem für ein Fahrzeugan, das zum Betätigen vonmindestens einem transparenten bzw. teilweise transparenten Fahrzeugdeckelzum Öffnen/Schließen einerDachöffnung,zum wahlweisen Verschieben und/oder Verschwenken des transparentenbzw. teilweise transparenten Fahrzeugdeckels sowie zum Betätigen mindestenseines Abschattungselements zum Öffnen/Schließen mitnur einem elektrischen Antrieb ausgestattet ist. Zur Komforterhöhung des Dachöffnungssystemswird eine manuelle Betätigung desAbschattungselements vermieden.
    [0010] Daserfindungsgemäße Dachöffnungssystemist zuverlässig,effizient, bedienerfreundlich, sicher, gewichtsreduziert, montage-/servicefreundlich undkostengünstig.
    [0011] Daserfindungsgemäße Dachöffnungssystemfür einFahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein transparenterbzw. teilweise transparenter Fahrzeugdeckel und mindestens ein Abschattungselement,welche jeweils in weiten Bereichen unabhängig voneinander im vorgesehenen Öffnungsbereichbewegbar sind, mit nur einem elektrischen Antrieb betätigt werden.Eine manuelle Betätigungdes Abschattungselements ist nicht erforderlich.
    [0012] Dievorliegende Erfindung ist nicht auf Schiebehebedächer beschränkt, bei denen der Fahrzeugdeckelunter das Fahrzeugdach und in den Fahrzeuginnenraum bewegt wird.Die beschriebene Erfindung betrifft vielmehr alle Dachöffnungssysteme,z. B. hinlänglichaus dem Stand der Technik bekannte Hubdächer, Schiebehebedächer undSpoilerdächer, die über mindestenseinen Fahrzeugdeckel und mindestens ein Abschattungselement verfügen.
    [0013] DieErfindung hat den Vorteil, dass ein hoher, bisher nicht erreichterKundennutzen vorliegt. Sie ermöglicht,den Fahrzeugdeckel sowie das Abschattungselement mit nur einem elektrischenAntrieb und somit ohne manuelle Betätigung zu bewegen.
    [0014] DasDachöffnungskonzeptvereinfacht zudem möglicheBedienkonzepte.
    [0015] Einwesentlicher Vorteil ist dabei auch die verringerte Verletzungsgefahr,da eine manuelle Betätigungdes Abschattungselements entfällt.Ein versehentliches Einklemmen, bedingt durch den manuellen Betriebdes Dachöffnungssystems,wird somit vermieden.
    [0016] Vorteilhaftist der Wegfall manueller Betätigungdes Abschattungselements überdie bestehenden gesetzlichen Vorschriften hinaus, da die Verwendungeines Griffs oder einer Griffschale nicht mehr erforderlich ist.
    [0017] Einweiterer wichtiger Vorteil ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit,da störendeEinflüsse,die durch das manuelle Betätigen,z. B. des Abschattungselements, entstehen, vermieden werden können.
    [0018] Einwesentlicher Vorteil ist die Gewichtsreduzierung gegenüber denaus dem Stand der Technik bekannten Dachöffnungssystemen mit zwei elektrischenAntrieben. Es ergibt sich daraus ein wesentlicher Kostenvorteilgegenüberden aus dem Stand der Technik bekannten Dachöffnungssystemen mit nahezugleichem Nutzen durch eine beachtliche Bauteilreduktion.
    [0019] Vorteilhaftgegenüberden aus dem Stand der Technik bekannten Dachöffnungssystemen mit zwei elektrischenAntrieben ist der höhereKomfort durch mehr Kopffreiheit für die Fahrzeuginsassen, dersich durch den Wegfall des zweiten elektrischen Antriebs ergibt.
    [0020] DieErfindung hat gegenüberden aus dem Stand der Technik bekannten Dachöffnungssysteme den Vorteil,dass das erfindungsgemäße Dachöffnungssystemin bestehende Systeme durch eine Mechanikumstellung, bei der wesentlicheKomponenten beibehalten werden, integriert werden kann.
    [0021] Einweiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Dachöffnungssystems ist die Möglichkeit,weitere Funktionsträgervon Dachöffnungssystemenerweitern bzw. kombinieren zu können,z. B. Wassermanagement und/oder Windabweiserkonzepte.
    [0022] Vorteilhaftgegenübervorhandenen Dachöffnungssystemenmit nahezu gleicher Funktionalitätist die geringere Teileanzahl. Damit verbunden ist ein reduzierterMontage- und Serviceaufwand.
    [0023] Ineiner besonders bevorzugten Ausgestaltungsform weist das Dachöffnungssystemfür Kraftfahrzeugemindestens einen transparenten Fahrzeugdeckel und mindestens einAbschattungselement auf, die mit nur einem elektrischen Antriebje nach Auslegung ganz und/oder teilweise unabhängig voneinander über dengesamten im Fahrzeug vorgesehenen Öffnungsbereich bewegbar sind.
    [0024] Ineiner besonders bevorzugten Variante erfolgen die Bewegungen mindestenseines transparenten Fahrzeugdeckels und mindestens eines Abschattungselementsentlang mindestens einem starren Führungselement.
    [0025] Ineiner weiteren besonders bevorzugten Variante bewegt sich mindestensein transparenter Fahrzeugdeckel relativ zu mindestens einem starren Führungselement.
    [0026] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltungsform weist der elektrische Antriebim Bewegungszyklus Öffnenund im Bewegungszyklus Schließenmindestens eines transparenten Fahrzeugdeckels und mindestens einesAbschattungselements jeweils nur eine Drehrichtung auf.
    [0027] VorteilhafterWeise weist das Dachöffnungssystemgenau drei Koppel- und/oderRastvorgänge für jeweilseinen Bewegungszyklus Öffnenoder Schließenmindestens eines transparenten Fahrzeugdeckels und/oder mindestenseines Abschattungselements auf.
    [0028] Ineiner möglichenAusgestaltungsform kann der Fahrzeugdeckel teilweise transparentausgeführt werden.
    [0029] Ebensoist es von Vorteil, wenn mindestens ein Abschattungselement mindestenseine Abschattungsführungaufweist.
    [0030] Ineiner besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform wird die Abschattungsführung imstarren Führungselementverrastbar und mit mindestens einem Antriebselement koppelbar ausgeführt.
    [0031] VorteilhafterWeise wird mindestens ein transparenter Fahrzeugdeckel im Bereichder Fahrzeugdeckelvorderkante in mindestens einem starren Führungselementlosgelagert.
    [0032] Einweiterer Vorteil besteht, wenn mindestens ein transparenter Fahrzeugdeckelmindestens ein lösbaresFestlager aufweist.
    [0033] VorteilhafterWeise wird in mindestens einem lösbarenFestlager mindestens eines transparenten Fahrzeugdeckels mindestenseine Steuerstange drehbar gelagert.
    [0034] Ebensoist es vorteilhaft, wenn mindestens eine Steuerstange in mindestenseinem Fahrzeugdeckelrastelement drehbar gelagert ist.
    [0035] Invorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist mindestens ein Fahrzeugdeckelrasteiementin mindestens einem starren Führungselementverrastbar und mit mindestens einem Antriebselement koppelbar ausgeführt.
    [0036] Einweiterer Vorteil besteht, wenn zumindest eine Steuerstange mit zumindesteinem Fahrzeugdeckelsteuerelement formschlüssig wechselwirkt.
    [0037] Einweiterer besonderer Vorteil besteht, wenn zumindest ein Fahrzeugdeckelsteuerelement inzumindest einem starren Führungselementgleitbar gelagert ist.
    [0038] VorteilhafterWeise wird mindestens ein Fahrzeugdeckelsteuerelement in mindestenseinem starren Führungselementverrastbar und mit mindestens einem Antriebselement koppelbar ausgeführt.
    [0039] Ineiner besonderen Ausgestaltungsform weist zumindest ein Fahrzeugdeckelsteuerelement zumindesteine Steuerbahn auf.
    [0040] Ineiner weiteren besonderen Ausgestaltungsform bewegt der elektrischeAntrieb mindestens ein Antriebselement entlang mindestens einemstarren Führungselement.
    [0041] Ineiner bevorzugten Ausführungsform wechselwirktmindestens ein Antriebselement durch Koppeln und Endkoppeln mitmindestens einer Abschattungsführung,zumindest einem Fahrzeugdeckelsteuerelement und zumindest einemFahrzeugdeckelrastelement.
    [0042] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformweist die Steuerstange eine Steuerbahn auf und das Fahrzeugdeckelsteuerelementwechselwirkt formschlüssigmit der Steuerstange.
    [0043] Ineiner besonderen Variante wird das Dachöffnungssystem für Schiebehebedächer mitmindestens einem transparenten bzw. teilweise transparenten Fahrzeugdeckelund mindestens einem Abschattungselement eingesetzt.
    [0044] Ineiner weiteren besonderen Variante wird das Dachöffnungssystem für Hubdächer mitmindestens einem transparenten bzw. teilweise transparenten Fahrzeugdeckelund mindestens einem Abschattungselement eingesetzt.
    [0045] Ineiner weiteren bevorzugten Variante wird das Dachöffnungssystemfür Spoilerdächer mitmindestens einem transparenten bzw. teilweise transparenten Fahrzeugdeckelund mindestens einem Abschattungselement eingesetzt.
    [0046] Ineiner besonders bevorzugten Variante wird mindestens ein Abschattungselementals starre Platte ausgeführt.
    [0047] Ineiner weiteren besonders bevorzugten Variante wird mindestens einAbschattungselement als flexibles Element ausgeführt.
    [0048] Ineiner bevorzugten Variante wird das Abschattungselement lichtundurchlässig ausgeführt.
    [0049] Ineiner weiteren besonders bevorzugten Variante wird das Abschattungselementteilweise lichtdurchlässigausgeführt.Eine bevorzugte Ausführungsformstellt die Kopplung mindestens eines Fahrzeugdeckelrastelementsdurch mindestens ein Antriebselement dar.
    [0050] Eineweitere bevorzugte Ausführungsform stelltdie Kopplung mindestens eines Fahrzeugdeckelrastelements durch mindestensein Fahrzeugdeckelsteuerelements dar, das seinerseits durch mindestensein Antriebselement gekoppelt ist.
    [0051] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung wird das nicht mit dem Antriebselementverbundenen Ende des Antriebskabels zur Steuerung eines Windabweisersverwendet. Genutzt wird hierfürein Teil des Verfahrwegs zumindest eines Antriebselements.
    [0052] Ineiner weiteren bevorzugten Ausgestaltung kann das Dachöffnungssystembekannte Windabweiserausführungen,wie z. B. Klappwindabweiser, Hubwindabweiser und Netzwindabweisersteuern.
    [0053] VorteilhafterWeise lassen sich die Ebenen der Koppel- und/oder Rastsysteme Bauraumbedingt frei verwenden.
    [0054] Ineiner weiteren bevorzugten Ausgestaltung kann das Dachöffnungssystembekannte Wassermanagementsysteme, wie z. B. am Fahrzeugdeckel gelagerte,am Fahrzeugdach gelagerte bzw. in der Mechanik gelagerte Wassermanagementsystemesteuern.
    [0055] Ineiner bevorzugten Variante lassen sich komfortable Bedienkonzeptebei dem beschriebenem Dachöffnungssystemrealisieren, z. B. das Komfortöffnen/-schließen mittels Überdrücken einer Schaltposition.
    [0056] Einweiterer besonderer Vorteil besteht darin, dass durch das vorliegendeerfindungsgemäße Dachöffnungssystemder Überlappder Verfahrwege des Fahrzeugdeckels einerseits und des Abschattungselementsandererseits zwischen synchroner Bewegung und gar keinem Überlappbei der konstruktiven Auslegung beliebig gewählt werden kann. Dadurch lässt sichdas erfindungsgemäße Dachöffnungssysteman nahezu alle möglichenFahrzeugtypen mit den unterschiedlichsten Bedürfnissen anpassen.
    [0057] Eineweitere besonders bevorzugte Ausführungsform besteht darin, dassdurch das vorliegende erfindungsgemäße Dachöffnungssystem genau zwei Koppel-und/oder Rastvorgängefür jeweilseinen Bewegungszyklus Öffnenoder Schließenmindestens eines transparenten Fahrzeugdeckels und/oder mindestenseines Abschattungselements notwendig sind.
    [0058] Einbesonderer Vorteil besteht darin, dass die Bewegungen mindestenseines transparenten Fahrzeugdeckels und mindestens eines Abschattungselementsentlang mindestens eines starren Führungselements erfolgen.
    [0059] Einweiterer besonderer Vorteil besteht darin, dass mindestens eineAbschattungselement mindestens eine Abschattungsführung aufweist.
    [0060] Einweiterer Vorteil besteht darin, dass die Abschattungsführung imstarren Führungselement verrastbarund mit mindestens einem Antriebselement koppelbar ausgeführt ist.
    [0061] VorteilhafterWeise ist der mindestens eine Fahrzeugdeckel mit mindestens einemFahrzeugdeckelverbindungselement verbunden.
    [0062] Ineiner bevorzugten Variante wird mindestens ein Bahnelement in demmindestens einen starren Führungselementgeführt.
    [0063] Ineiner besonders bevorzugten Variante ist ein FahrzeugdeckelrastelementBestandteil von dem mindestens einen Bahnelement.
    [0064] EinVorteil besteht darin, dass das mindestens eine Bahnelement mindestenseine Deckelbewegungsbahn beinhaltet.
    [0065] Einweiterer Vorteil besteht darin, dass mindestens ein Fahrzeugdeckelrastelementin dem mindestens einen starren Führungselement rastbar ausgeführt ist.
    [0066] Einweiterer besonderer Vorteil besteht darin, dass das mindestens eineFahrzeugdeckelrastelement mit dem mindestens einen Antriebselement koppelbarausgeführtist.
    [0067] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung wird das mindestens eine Fahrzeugdeckelverbindungselementmit mindestens einem Gleitbolzen und mindestens einem Steuerbolzenin mindestens einer Deckelbewegungsbahn formschlüssig geführt.
    [0068] Ineiner besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird der mindestenseine Steuerbolzen in dem mindestens einen starren Führungselementund in mindestens einer Deckelsteuerbahn formschlüssig geführt.
    [0069] Ineiner weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird das mindestenseine Bahnelement mehrteilig ausgeführt.
    [0070] Ineiner anderen besonders bevorzugten Ausgestaltungsform werden der mindestenseine Gleitbolzen und der mindestens eine Steuerbolzen als Hebelausgeführt.
    [0071] Ineiner weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltungsform ist diemindestens eine Deckelsteuerbahn Bestandteil des mindestens einenstarren Führungselements.
    [0072] Ineiner besonders bevorzugten Variante wird das mindestens eine Fahrzeugdeckelrastelementals separates Teil ausgeführt.
    [0073] Ineiner weiteren besonders bevorzugten Variante ist der mindestenseine Steuerbolzen Bestandteil von dem mindestens einen Fahrzeugdeckelverbindungselement.
    [0074] Ineiner besonders bevorzugten Ausgestaltungsform ist der mindestenseine Gleitbolzen Bestandteil von dem mindestens einen Fahrzeugdeckelverbindungselement.
    [0075] Ineiner weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltungsform ist diemindestens eine Deckelbewegungsbahn Bestandteil des mindestens einen Fahrzeugdeckelverbindungselement.
    [0076] Inder Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestelltund wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleichwirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabeizeigen:
    [0077] 1 eineisometrische Gesamtdarstellung der Komponenten des erfindungsgemäßen Dachöffnungssystems,
    [0078] 2a dieDarstellung eines erfindungsgemäßen Dachöffnungssystemsin der Ausgangsposition,
    [0079] 2b eineweitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Dachöffnungssystems in der Ausgangsposition,
    [0080] 3a dasselbewie 2a, jedoch mit verschobenem Abschattungselement,
    [0081] 3b dasselbewie 3a in einer anderen Ansicht,
    [0082] 4a dasselbewie 3a, jedoch in einer weiteren möglichen Position,
    [0083] 4b dasselbewie 4a in einer anderen Ansicht,
    [0084] 5a dasselbewie 4a, jedoch in einer weiteren möglichen Position,
    [0085] 5b dasselbewie 5a in einer anderen Ansicht,
    [0086] 6a dasselbewie 6a, jedoch in einer weiteren möglichen Position,
    [0087] 6b dasselbewie 6a in einer anderen Ansicht,
    [0088] 7a,b eine Detaildarstellung einer Rasteinheit im eingebauten Zustand,
    [0089] 8a eineVariante der Darstellung eines erfindungsgemäßen Dachöffnungssystems in der Ausgangsposition,
    [0090] 8b dasselbewie 8a, jedoch mit verschobenem Abschattungselementin einer ersten Stellungsvariante,
    [0091] 8c dasselbewie 8b, zweite Stellungsvariante,
    [0092] 8d dasselbewie 8c, dritte Stellungsvariante und
    [0093] 8e dasselbewie 8a, jedoch in einer möglichen Endposition.
    [0094] 1 zeigteine isometrische Gesamtdarstellung der Komponenten des erfindungsgemäßen Dachöffnungssystems.Hier sind die Teile derart dargestellt, dass die Teile im Einzelnenerkennbar sind.
    [0095] 2a zeigtdie Darstellung eines erfindungsgemäßen Dachöffnungssystems in der Ausgangsposition.In dieser besonders bevorzugten Variante schließt der Fahrzeugdeckel 1 dieDachöffnungdes Fahrzeugs. Das Abschattungselement 2 befindet sichebenfalls in geschlossener Position. Das Antriebselement 5a istgekoppelt mit der Abschattungsführung 5c,die wiederum stets fest mit dem Abschattungselement 2 verbundenist. Das Antriebselement 5a ist stets fest mit einem Antriebskabel 6 verbunden.Das Antriebselement 5a und die Abschattungsführung 5c sindim starren Führungselement 3 gleitbargelagert. In dieser dargestellten Position ist der Fahrzeugdeckel 1 über dasFahrzeugdeckelverbindungselement 5g, die Fahrzeugdeckelloslagerung 5b,die Steuerstange 5f, das Fahrzeugdeckelsteuerelement 5d sowiedas Fahrzeugdeckelrastelement 5e in dem starrem Führungselement 3 verrastet.
    [0096] 2b zeigteine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Dachöffnungssystems in der Ausgangspositionwie in 2a dargestellt in einer anderenAnsicht.
    [0097] 3a zeigtdasselbe wie 2a, jedoch mit verschobenemAbschattungselement 2. In dieser besonders bevorzugtenVariante schließtder Fahrzeugdeckel 1 die Dachöffnung des Fahrzeugs. Das Abschattungselement 2 befindetsich verschoben durch das Antriebselement 5a nun in einerteilweise geöffnetenPosition.
    [0098] 3b zeigtdasselbe wie 3a in einer anderen Ansicht.
    [0099] 4a zeigtdasselbe wie 3a, jedoch in einer weiterenmöglichenPosition. In dieser besonders bevorzugten Variante wird das Abschattungselement 2 weiterdurch das Antriebselement 5a verschoben. Das Antriebselement 5a entrastetdas Fahrzeugdeckelsteuerelement 5d aus dem starrem Führungselement 3 mittelsKopplung. Der Fahrzeugdeckel 1 verschwenkt dabei relativzur Dachöffnung desFahrzeugs, um die Fahrzeugdeckelhinterkante über das Fahrzeugdach zu positionieren.Ermöglicht wirddiese Bewegung des Fahrzeugdeckels 1 durch die Loslagerungin der Fahrzeugdeckelloslagerung 5b und der Schwenkbewegungder Steuerstange 5f. Die Schwenkbewegung der Steuerstange 5f erfolgt durchden formschlüssigenEingriff der Steuerstange 5f in der Steuerbahn 8,welche Bestandteil des Fahrzeugdeckelsteuerelements 5d ist(s. a. 7a, b).
    [0100] 4b zeigtdasselbe wie 4a in einer anderen Ansicht.
    [0101] 5a zeigtdasselbe wie 4a, jedoch in einer weiterenmöglichenPosition. In dieser besonders bevorzugten Variante wird das Abschattungselement 2 weiterdurch das Antriebselement 5a verschoben. Der Fahrzeugdeckel 1 verschwenktdabei relativ zur Dachöffnungdes Fahrzeugs, um die Fahrzeugdeckelhinterkante unter das Fahrzeugdachzu positionieren. Ermöglichtwird diese Bewegung durch die besondere Gestaltung der Steuerbahn 8.
    [0102] 5b zeigtdasselbe wie 5a in einer anderen Ansicht.
    [0103] 6a zeigtdasselbe wie 5a, jedoch in einer weiterenmöglichenPosition. In dieser besonders bevorzugten Variante wird die weitereBewegung des Abschattungselements 2 durch den Anschlag 7 begrenzt,der in den 1 bis 5b zuerkennen ist. Die Abschattungsführung 5c wirddabei vom Antriebselement 5a entkoppelt und verrastet im starrenFührungselement 3.Der Fahrzeugdeckel 1 befindet sich, bedingt durch die besondereGestaltung der Steuerbahn 8, nun in einer für die weitere VerschiebunggünstigenPosition. Das Antriebselement 5a entrastet das Fahrzeugdeckelrastelement 5e ausdem starren Führungselement 3 mittelsKopplung. Im weiteren Bewegungsablauf des Antriebselements 5a lässt sichder Fahrzeugdeckel 1 weiter verschieben bis die vorgesehenePosition erreicht wird. Durch Umkehr der Bewegungsrichtung des Antriebselements 5a durchlaufender Fahrzeugdeckel 1 und das Abschattungselement 2 denbeschriebenen Bewegungsablauf in umgekehrter Reihenfolge und werdenin die Ausgangsposition zurückbewegt.
    [0104] 6b zeigtdasselbe wie 5a in einer anderen Ansicht.
    [0105] 7a zeigtin einer besonders bevorzugten Variante eine Detaildarstellung einesRast-/Kopplungssystems im eingebauten Zustand. In dieser Positionist dargestellt, wie das Fahrzeugdeckelsteuerelement 5d mittelsder unteren Rastnase 15 im starren Führungselement 3 fixiertist. Wenn, wie in 7b dargestellt, das Antriebselement 5a zumFahrzeugdeckelsteuerelement 5d verschoben wird, gleitetder Rastgleiter 12 überdie Gleitrampe 13 und wird gegen die Federkraft der Feder 14 ausder Rastvertiefung 9 gehoben. Die obere Rastnase 11 wirddabei in das Rastfenster 10 geschoben und koppelt das Antriebselement 5a andas Fahrzeugdeckelsteuerelement 5d. Diese Kopplung ermöglicht einVerschieben in beide Richtungen entlang dem starren Führungselement 3.Ein Anschlag, der an geeigneter Position in dem starren Führungselements 3 dieBewegungsrichtung beim Schließendes Fahrzeugdeckels 1 begrenzt, rastet die untere Rastnase 15 durchdie Federkraft der Feder 14 vorgespannt in die Rastvertiefung 9 ein.Bei einer Verschiebung des Fahrzeugdeckelsteuerelements 5d mitder Steuerbahn 8 im starren Führungselement 3 machtdie im Fahrzeugdeckelrastelement 5e fest gelagerte Steuerstange 5f eineRelativbewegung mit der ein Heben/Senken des Fahrzeugdeckels 1 erreichtwird.
    [0106] 8a zeigteine Variante der Darstellung eines erfindungsgemäßen Dachöffnungssystemsin der Ausgangsposition. In dieser besonders bevorzugten Variantewerden nur zwei Koppel- und/oder Rastvorgänge benötigt. Dargestellt sind derFahrzeugdeckel 1 und das Abschattungselement 2 injeweils geschlossener Position. Der Fahrzeugdeckel 1 weistweitere Fahrzeugdeckelverbindungselemente 19 auf, an denenein Gleitbolzen 20 oder ein Steuerbolzen 17 befestigtsind. Der Steuerbolzen 17 ist über das Bahnelement 18 indem starren Führungselement 3 sowieder Deckelsteuerbahn gleitbar gelagert.
    [0107] 8b zeigtdasselbe wie 8a, jedoch mit verschobenemAbschattungselement 2 in einer ersten Stellungsvariante.In dieser Stellungsvariante ist das Abschattungselement 2 durchdas weitere Antriebselement 16, welches an die Abschattungsführung 5c gekoppeltist, teilweise verschoben. Das Antriebselement 16 koppeltan das weitere Fahrzeugdeckelrastelement 18a und entrastetdiese aus dem starren Führungselement 3.Das weitere Fahrzeugdeckelrastelement 18a ist mit dem Bahnelement 18 verbundenund gleitbar im starren Führungselement 3 undin der Deckelsteuerbahn 22 gelagert. In dieser Positionist der Fahrzeugdeckel 1 noch über den Gleitbolzen 20 inder Deckelsteuerbahn 22 gegen ein Verschieben fixiert,wird aber durch das Bahnelement 18 relativ zum Führungselement 3 bewegt. Durchdas Bahnelement 18 und die Deckelsteuerbahn 22 wirdeine Relativbewegung erreicht, durch die ein Heben/Senken des Fahrzeugdeckels 1 ermöglicht wird.
    [0108] 8c zeigtdasselbe wie 8b in einer zweiten Stellungsvariante.Das Abschattungselement 2 ist weiter verschoben worden.Durch das Bahnelement 18 und die Deckelsteuerbahn 22 wird eineweitere Relativbewegung erreicht, durch die ein Heben/Senken desFahrzeugdeckels 1 in eine Lüfterposition ermöglicht wird.
    [0109] 8d zeigtdasselbe wie 8c in einer dritten Stellungsvariante.Der Fahrzeugdeckel 1 wird durch das Bahnelement 18 weiterrelativ zum starren Führungselement 3 bewegt.Die Position ermöglicht demSteuerbolzen 17 und damit dem Fahrzeugdeckel 1,entlang der Deckelsteuerbahn 22 und dem starren Führungselement 3 verschobenzu werden. Das Abschattungselement 2 hat eine mögliche Endstellungerreicht und wird durch den weiteren Anschlag 21 an einemweiteren Verschieben gehindert. Dabei rastet die Abschattungsführung 5c gleichzeitig imstarren Führungselement 3 ein.In dieser Position wird das Abschattungselement 2 in dermöglichen Endstellunggegen ein Verschieben in beide Richtungen entlang dem starren Führungselement 3 fixiert.
    [0110] 8e zeigtdasselbe wie 8a, jedoch in einer möglichenEndposition. Der Fahrzeugdeckel 1 ist durch das weitereFahrzeugdeckelrastelement 18a entlang der Deckelsteuerbahn 22 verschoben wordenund hat eine möglicheEndstellung erreicht.
    [0111] DieErfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Esist jedoch selbstverständlich,dass Änderungenund Abwandlungen durchgeführtwerden können,ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.
    1 Fahrzeugdeckel 2 Abschattungselement 3 starresFührungselement 4 elektrischerAntrieb 5 beweglicheSteuerelemente 5a Antriebselement 5b Fahrzeugdeckelloslagerung 5c Abschattungsführung 5d Fahrzeugdeckelsteuerelement 5e Fahrzeugdeckelrastelement 5f Steuerstange 5g Fahrzeugdeckelverbindungselement 6 Antriebskabel 7 Anschlag 8 Steuerbahn 9 Rastvertiefung 10 Rastfenster 11 Rastnaseoben 12 Rastgleiter 13 Gleitrampe 14 Feder 15 Rastnaseunten 16 Antriebselement 17 Steuerbolzen 18 Bahnelement 18a Fahrzeugdeckelrastelement 18b Deckelbewegungsbahn 19 Fahrzeugdeckelverbindungselement 20 Gleitbolzen 21 Anschlag 22 Deckelsteuerbahn
    权利要求:
    Claims (29)
    [1] Dachöffnungssystemfür Kraftfahrzeugemit einem oder mehreren zumindest teilweise transparenten Fahrzeugdeckeln(1) und mindestens einem Abschattungselement (2), dadurchgekennzeichnet, dass mit nur einem elektrischen Antrieb (4)der mindestens eine transparente Fahrzeugdeckel (1) und dasmindestens eine Abschattungselement (2) jeweils unabhängig voneinander über dengesamten im Fahrzeug vorgesehenen Öffnungsbereich bewegbar sind.
    [2] Dachöffnungssystemnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungen des mindestenseinen Fahrzeugdeckels (1) und des mindestens einen Abschattungselements(2) relativ zu mindestens einem starren Führungselement(3) erfolgen.
    [3] Dachöffnungssystemnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Fahrzeugdeckel(1) entlang zu dem mindestens einen starren Führungselement(3) bewegbar ist oder relativ zu dem mindestens einen starrenFührungselement(3) schwenkbar ist.
    [4] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (4)zum Öffnenund Schließendes mindestens einen Fahrzeugdeckels (1) und des mindestenseinen Abschattungselements (2) jeweils nur eine Drehrichtungaufweist und mittels einem Antriebskabel (6) eine Linearbewegungmindestens eines Antriebselements (5a) bewirkt.
    [5] Dachöffnungssystemnach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebselement(5a) derart gestaltet ist, dass es für das Öffnen oder Schließen jeweilsgenau drei Koppel- und/oder Rastvorgänge durchführt.
    [6] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abschattungselement(2) mindestens eine Abschattungsführung (5c) aufweist.
    [7] Dachöffnungssystemnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschattungsführung (5c)im starren Führungselement(3) verrastbar und mit mindestens einem Antriebselement(5a) koppelbar ausgeführtist.
    [8] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Fahrzeugdeckel(1) im Bereich der Fahrzeugdeckelvorderkante in mindestenseinem starren Führungselement(3) mittels mindestens einer Fahrzeugdeckelloslagerung(5b) losgelagert ist.
    [9] Dachöffnungssystemnach den Ansprüchen1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Fahrzeugdeckel(1) mindestens ein lösbares Festlageraufweist.
    [10] Dachöffnungssystemnach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestenseinen in dem starren Führungselement(3) lösbaren Festlagerdes mindestens einen Fahrzeugdeckels (1) mindestens eineSteuerstange (5f) drehbar gelagert ist.
    [11] Dachöffnungssystemnach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Steuerstange(5f) in mindestens einem Fahrzeugdeckelrastelement (5e)drehbar gelagert ist.
    [12] Dachöffnungssystemnach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fahrzeugdeckelrastelement(5e) in dem mindestens einen starren Führungselement (3)verrastbar und mit dem mindestens einen Antriebselement (5a)koppelbar ausgeführtist.
    [13] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Fahrzeugdeckelsteuerelement(5d) aufweist und die zumindest eine Steuerstange (5f)und das zumindest eine Fahrzeugdeckelsteuerelement (5d)derart ausgelegt sind, dass sie formschlüssig ineinander greifen.
    [14] Dachöffnungssystemnach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fahrzeugdeckelsteuerelement(5d) in dem zumindest einen starren Führungselement (3)gleitbar gelagert ist.
    [15] Dachöffnungssystemnach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eineFahrzeugdeckelsteuerelement (5d) in dem mindestens einenstarren Führungselement(3) verrastbar und mit dem mindestens einen Antriebselement (5a)koppelbar ausgeführtist.
    [16] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fahrzeugdeckelsteuerelement (5d)die zumindest eine Steuerbahn (8) aufweist.
    [17] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Steuerstange(5f) mindestens eine Steuerbahn (8) aufweist.
    [18] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebselement(5a) durch den einen elektrischen Antrieb (4)entlang dem mindestens einen starren Führungselements (3)bewegt wird.
    [19] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebselement(5a) derart ausgebildet ist, dass es durch Koppeln undEntkoppeln mit der mindestens einen Abschattungsführung (5c),zumindest dem einen Fahrzeugdeckelsteuerelement (5d) unddem zumindest einen Fahrzeugdeckelrastelement (5e) wechselwirkt.
    [20] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüchen1 bis 4, 6, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei Koppel- und/oderRastvorgängefür jeweilseinen Bewegungszyklus Öffnenoder Schließen desmindestens einen Fahrzeugdeckels (1) und/oder mindestenseinen Abschattungselements (2) notwendig sind.
    [21] Dachöffnungssystemnach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschattungsführung (5c)im starren Führungselement(3) verrastbar und mit mindestens einem Antriebselement(16) koppelbar ausgeführtist.
    [22] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Fahrzeugdeckel(1) mit mindestens einem Fahrzeugdeckelverbindungselement(19) verbunden ist.
    [23] Dächöffnungssystemnach einem der Ansprüche20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bahnelement(18) in dem mindestens einen starren Führungselement (3)geführtwird.
    [24] DachöffnungssystemAnspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Fahrzeugdeckelrastelement(18a) Bestandteil des mindestens einen Bahnelement (18)ist.
    [25] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bahnelement(18) mindestens eine Deckelbewegungsbahn (18b)aufweist.
    [26] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fahrzeugdeckelrastelement (18a)in dem mindestens einen starren Führungselement (3)rastbar ausgeführtist.
    [27] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüche24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fahrzeugdeckelrastelement (18a)mit dem mindestens einen Antriebselement (16) koppelbarausgeführtist.
    [28] Dachöffnungssystemnach einem der Ansprüchen22 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Fahrzeugdeckelverbindungselement(19) mit mindestens einem Gleitbolzen (20) und mindestenseinem Steuerbolzen (17) in der mindestens einen Deckelbewegungsbahn(18b) formschlüssiggeführtwird.
    [29] Dachöffnungssystemnach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Steuerbolzen(17) in dem mindestens einen starren Führungselement (3)und in mindestens einer Deckelsteuerbahn (22) formschlüssig geführt wird.
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    CN101905641B|2013-04-17|天窗装置
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004014166B4|2006-05-11|
    JP2007524538A|2007-08-30|
    JP4796968B2|2011-10-19|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE19639867A1|1996-09-27|1998-04-02|Bayerische Motoren Werke Ag|Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung in einem Fahrzeugdach|DE102005052945B3|2005-11-03|2007-04-05|Michael Heidan|Lösbarer Clipmechanismus für Dachöffnungs- und Fensterhebersysteme von Kraftfahrzeugen|
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    CN107580562A|2015-05-13|2018-01-12|韦巴斯托股份公司|用于卷绕系统的装置及用于车辆顶部的卷绕系统|JPH0228487B2|1984-10-09|1990-06-25|Honda Motor Co Ltd|Suraideinguruufusochi|
    JP2001328433A|2000-05-19|2001-11-27|Webasto Japan Kk|サンルーフ装置|
    DE10212006B4|2002-03-18|2004-01-29|Webasto Vehicle Systems International Gmbh|Control circuit for operating an openable vehicle roof|JP5588330B2|2010-12-06|2014-09-10|ベバストジャパン株式会社|サンルーフ装置|
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